Am 26.5.1993 wurde mit dem sogenannten Asylkompromiss das
individuelle Recht auf Asyl stark eingeschränkt: Deutschland
umgibt seitdem ein Ring von „sicheren Drittstaaten“, eine Liste
von „sicheren Herkunftsländern“ schränkt die Möglichkeiten auf
Asyl weiter ein. Mit dem ebenfalls 1992 eingeführten Asylbe-
werberleistungsgesetz erhalten Asylsuchende Sozialleistungen, die
kaum zum Leben reichen und selbst laut Bundesverfassungsgericht
nicht mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschen-
würdigen Existenzminimums vereinbar sind. Schon vor 1992 war
das Recht auf Asyl Gegenstand zahlreicher Konflikte und auch
heute wird darum gestritten – wobei die Grundfrage nach der
Würde des Menschen oft mit Rassismus und Nützlichkeits-
erwägungen beantwortet wird.
Wir wollen bei der Veranstaltungsreihe die Debatten um Flucht
und Asyl aufarbeiten, Betroffene zu Wort kommen lassen und für
eine Gesellschaft streiten, in der Geflüchtete wirklich willkommen
sind und ein gutes Leben führen können, wo auch immer sie leben
möchten.
28.4.2023 | 19 Uhr
Offene Arbeit Erfurt (Allerheiligenstr. 9)
Beim Offenen Antifaschistischen Treffen im April schauen wir
gemeinsam einen Dokumentarfilm über die "Karawane für die
Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen". Im Wahljahr 1998
besuchte die selbstorganisierte Protestreise unter dem Motto "Wir
haben keine Wahl aber eine Stimme" verschiedene Orte Deutschlands,
um sich zu vernetzen und zu kämpfen: Sie protestierten in Rostock bei
einer Wahlkundgebung der SPD, in Köln auf der Polizeiwache, wo
zwei Freunde in Haft waren und in Tambach-Dietharz in Thüringen,
wo Geflüchtete gegen ihre Isolierung kämpften und die Schließung
des Heimes forderten.
Nach dem Film findet ein Gespräch mit damaligen und jetzigen Akti-
vist*innen statt, über das rassistische System damals und heute und
die Kämpfe dagegen.
Es gibt Übersetzungen auf Arabisch, Farsi, Kurdisch, Französisch und
Englisch. Bringt gerne Freund*innen und Essen mit. Wir freuen uns
auf euch!
im Rahmen des OAT (https://oaterfurt.blackblogs.org)
10.5.2023 | 19.30 Uhr
Offene Arbeit Erfurt (Allerheiligenstr. 9)
Bei der Veranstaltung umreißt Patrice Poutrus die historische
Entwicklung des Grundrechts auf Asyl in der DDR und der BRD im
Widerstreit zwischen Befürworter*innen einer liberalen und Ver-
fechter*innen einer restriktiven Asylpolitik. Deutlich wird dabei,
dass es hier immer auch um eine Auseinandersetzung um die
politische Kultur und das gesellschaftliche Selbstverständnis ging.
Fabian Georgi analysiert in Anschluss daran die aktuellen Kämpfe
um Flucht und Migration als Regulation von Klassenkämpfen, aus
denen sich überraschende Lagerbildungen ergeben – weil das
Interessen von Arbeitgeber*innen sich in Teilen mit denen von
Geflüchteten und Antirassist*innen überschneiden.
Nach zwei kurzen Inputs wollen wir darüber ins Gespräch kommen,
wie sich die aktuelle Lage im Feld von Flucht und Migration
begreifen lässt und welche Handlungsspielräume sich dadurch
ergeben.
organisiert vom Bildungskollektiv Biko (https://biko.arranca.de)
16.5.2023 | 17-19.30 Uhr
Filler (Schillerstraße 44, Erfurt)
Hast Du das Gefühl, dass Du nicht ausreichend versorgt wirst und
keine medizinische Behandlung erhältst? Möchtest Du umziehen,
aber es ist Dir nicht erlaubt? Möchtest Du arbeiten, aber es ist Dir
nicht gestattet? Wenn Du Dich in dieser Situation befindest, bist Du
möglicherweise von Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
betroffen.
Möchtest Du mehr darüber erfahren, welche Auswirkungen das
Gesetz auf Dein Leben hat und welche Möglichkeiten es gibt, Deine
Situation zu verbessern? Dann komm zu unserem Workshop am
16.05.2023 und tausche Dich mit anderen Betroffenen aus!
Der Workshop wird auf Arabisch und Dari durchgeführt.
Ansprechpartner: Adam Alazawe | alazawe[at]fluechtlingsrat-thr.de
| 0179/72 80 52
26.5.2023 | 14-18 Uhr | Angerdreieck, Erfurt
Wir laden alle ein, am 26. Mai an unserem Aktionstag auf dem An‐
ger teilzunehmen. Dort wollen wir unsere Überlegungen über offe‐
ne Grenzen und das Abschaffen des Asylbewerberleistungsgesetz
öffentlich diskutieren.
Zahlreiche Organisationen und betroffene Menschen werden an‐
wesend sein, um ihre Stimme zu erheben, gemeinsam in Bewegung
zu kommen und die Politik aufzufordern, endlich zu handeln.
Neben Infoständen gibt es eine Podiumsdiskussion mit Aktivist*in‐
nen und Betroffenen, bei der wir gemeinsam die Problematiken
nennen und Lösungsansätze erarbeiten und fordern.
Kommt vorbei und setzt gemeinsam mit uns ein Zeichen für eine
solidarische Gesellschaft.
aktuelle Infos beim Flüchtligsrat Thüringen: http://fluechtlingsrat-thr.de
